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Christian Brandt begrüßt Engagement des Landes für Kitas

Aktualisiert: 23. Nov. 2023

„In unseren Kitas wird wichtige und gute Arbeit geleistet. Um dieses auch in Zukunft sicherzustellen, arbeitet das Land bereits daran, die finanziellen Herausforderungen abzufedern. Ursächlich für die akuten finanziellen Probleme vieler Kita-Träger ist vor allem der hohe Tarifabschluss von Bund und Kommunen. Das Land ist nicht an diesen Verhandlungen beteiligt und die Kindertagesbetreuung ist zunächst kommunale Aufgabe. Dennoch hat sich das Land trotz der allgemeinen angespannten Haushaltslage verpflichtet, den freien Trägern unter die Arme zu greifen und bereits am 19. September zugesagt, mit einer weiteren freiwilligen Leistung von 100 Millionen Euro zusätzlich zu unterstützen, um damit genau die Lücke zu füllen, die bis zur regulären Anpassung der KiBiz-Pauschalen entsteht.

Zum neuen Kita-Jahr der Kindertagesbetreuung werden daher zusätzlich über 550 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Unter anderem werden die KiBiz-Pauschalen um weitere fast vier Prozent und damit um insgesamt fast 10 Prozent erhöht. Zum übernächsten Kita-Jahr werden sie dann auf Grundlage der erhöhten Werte fortgeschrieben. Eine Beteiligung des Landes an den Kostensteigerungen hat es in dieser Höhe noch nie gegeben. Dies ist eine starke strukturelle Antwort auf die aktuellen Herausforderungen.“, erklärt der Vorsitzende der CDU-Sozialausschüsse im Ennepe-Ruhr-Kreis, Christian Brandt.


Weiter führt er aus: „Insgesamt sind für das Jahr 2024 über 5 Milliarden Euro für die frühkindliche Bildung eingeplant. Zur Bezuschussung des Kita-Besuches für jedes Kind kommen eine Ausbildungsoffensive Kindertagesbetreuung, Angebote für Flüchtlingskinder, die Betreuung in der Kindertagespflege, beitragsfreie Kita-Jahre, Sprachförderung, Familienzentren und plusKITAs. Besonders wichtig ist der CDU geführten Landesregierung, dass das vom Bund eingestellte Programm der Sprach-Kitas weitergeführt werden kann. Das Land NRW sichert als eines der ersten Bundesländer überhaupt die Fortführung des Programms langfristig ab und stellt dafür zukünftig jedes Jahr 38 Millionen Euro zur Verfügung. Und auch die Beschäftigten im Rahmen des Kita-Helfer-Programms, das von allen Seiten hochgelobt wird, haben dank weiterer 140 Millionen Euro Landesgeld eine klare Perspektive.“


Erst vor wenigen Tagen hat das Landeskabinett die Wichtigkeit von Kindern, Jugendlichen und Bildung im Rahmen einer Ergänzungsvorlage zum Haushaltsplanentwurf 2024 noch einmal betont. Insgesamt werden diese zwei erfolgreiche Programme 2024 fortgeführt und auch in der Finanzplanung bis 2027 verstetigt. Dafür werden 178 Millionen Euro jährlich zur Verfügung gestellt.

Zur Abfederung der Energiepreissteigerungen infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte das Land die Träger außerdem bereits mit 60 Millionen Euro aus dem Sondervermögen Krisenbewältigung unterstützt.


„Diese Unterstützung macht deutlich, wie wichtig uns die Arbeit in den Kitas ist“, fasst Brandt zusammen. „Auch in finanziell schwierigen Zeiten gilt: Kinder, Eltern und Kommunen können sich auf uns verlassen!“


Mit der Schaffung von zusätzlichen 38.000 Plätzen im Offenen Ganztag im Primarbereich wird der Weg hin zur Erfüllung des Rechtsanspruches auf einen Ganztagsplatz in der Primarstufe konsequent fortgesetzt. Zusätzlich soll an Berufskollegs zum Schuljahr 2024/2025 ein neuer Ausbildungsgang mit dem inhaltlichen Schwerpunkt auf die Ganztagsbegleitung eingeführt werden, der auf einen Einsatz mit den Altersklassen der Kinder im schulischen Bereich abzielt. Dadurch wird erreicht, dass notwendiges qualifiziertes Personal ab 2026 zur Verfügung steht. Zur Stärkung der Basiskompetenzen „Rechnen, Schreiben, Lesen“ werden im Schulbereich zusätzlich 8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus werden Schulen durch die Einrichtung von 828 zusätzlichen Lehrerstellen insbesondere für die Bereiche Inklusion, Masterplan Grundschule und Talentschulen gestärkt.


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